Schutzmaskenpflicht in Sachsen im Nahverkehr und Einzelhandel, weil für uns als CDU das Wohlergehen und die Gesundheit der Menschen in unserem Land Vorrang vor allem anderen haben.
Hoffentlich konnten Sie die Ostertage trotz der außergewöhnlichen Umstände genießen und im Kreise Ihrer Familie Kraft tanken können. Die Einschränkungen, mit denen wir nun schon einige Zeit leben, wurden in den Ostertagen besonders deutlich und schmerzlich.
Trotzdem hat sich gezeigt, dass die getroffenen Maßnahmen in Sachsen wirkungsvoll sind.
Die Krankenhäuser konnten ausreichend Kapazitäten für Corona-Patienten schaffen, es gibt bisher keine Überlastung des Gesundheitssystems und die Ansteckungszahlen steigen nicht mehr so schnell an. Das ist vor allem der Umsichtigkeit und Vernunft zu verdanken, mit denen die Menschen in Sachsen in den letzten Wochen agiert haben. Nur dadurch können die für Montag geplanten Lockerungen der Beschränkungen kommen.
Bund und Länder haben sich dafür auf neue Bestimmungen geeinigt. Die Sächsische Staatsregierung setzt diese mit ab heute gültigen Rechtsverordnung für Sachsen um. Sie wird bis zum 3. Mai gültig sein.
Gerne möchten wir Ihnen einen Überblick darüber geben. Die gesamte Verordnung und weitere Informationen finden Sie unter https://www.coronavirus.sachsen.de/.
Für Sachsens Schüler und Lehrer bedeutet die neue Verordnung, dass zunächst Abschlussklassen ab dem 22. April wieder die Schule zur Prüfungsvorbereitung besuchen können. Derzeit scheint eine Rückkehr weiterer Klassen an die Schulen frühestens ab dem 4. Mai möglich zu sein.
Die Notbetreuung in den Kitas wird ausgeweitet.
Dem Handel wird es wieder ermöglicht, Geschäfte mit einer Verkaufsfläche unter 800 Quadratmeter unter Beachtung von Hygienemaßnahmen zu öffnen. Große Shopping-Center sowie Malls bleiben weiterhin geschlossen. Damit soll vermieden werden, dass sich in den Innenstädten große Menschenansammlungen bilden. Bau- und Gartenmärkte dürfen ab Montag ebenso wieder öffnen.
Ab Montag sind auch wieder Gottesdienste mit einer Anzahl von bis zu 15 Besuchern möglich. Darauf hat sich die Staatsregierung mit der jüdischen Gemeinde und den Bischöfen der Kirchen in Sachsen verständigt.
Restaurants und Gaststätten bleiben weiterhin geschlossen. Es ist allen bewusst, dass Gastronomen sich eine andere Entscheidung gewünscht hätten. Ein regulärer Betrieb ist hier aber unter dem Gesichtspunkt des Gesundheitsschutzes leider nicht möglich.
Die neue Rechtsverordnung bedeutet auch weiterhin Einschränkungen für Museen, Gedenkstätten, botanische Gärten und Zoos. Diese bleiben zunächst geschlossen. Großveranstaltungen wie beispielsweise Konzerte werden bis zum 31. August nicht stattfinden.
Es gelten zwar keine Ausgangsbeschränkungen mehr, man darf sich jetzt also z.B. zum Wandern oder Radfahren weiter vom Wohnort entfernen, dennoch gelten weiterhin Kontaktbeschränkungen. Das bedeutet, dass man sich weiterhin nur mit Personen umgeben soll, die im eigenen Haushalt leben. Neu ist, dass das Hinzukommen einer weiteren Person in der Öffentlichkeit erlaubt wird. Ansammlungen von Menschen bleiben weiterhin untersagt.
Auch wenn die neue Verordnung etwas mehr Normalität bedeutet, bewegen wir uns nach wie vor auf dünnem Eis. Es gibt noch keine Medikamente oder einen Impfstoff gegen das Virus.
Deshalb müssen wir weiterhin mit Einschränkungen leben und mit den beginnenden Lockerungen sehr verantwortungsvoll umgehen. Das Schlimmste, was passieren kann, ist dass diese Lockerungen wieder zu einem Anstieg der Infektionszahlen führen. Deshalb empfiehlt es sich zukünftig beim Einkaufen oder im ÖPNV einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Hier können beispielsweise auch Schals und Tücher verwendet werden.
Die Lage ändert sich derzeit sehr dynamisch. Deshalb haben sich Bund und Länder darauf verständigt, sich in einem Rhythmus von 14 Tagen abzustimmen, welche weiteren Maßnahmen getroffen werden und welche die nächsten Schritte bei Lockerungen sein können.
Wir bitten Sie deshalb, sich täglich zu informieren. Die aktuellsten Informationen für Sachsen finden Sie unter https://www.coronavirus.sachsen.de/.
Lassen Sie uns weiterhin achtsam miteinander umgehen. Und bleiben Sie gesund!
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